Deutschland schaff dich ab!

Am 3. Oktober 2010 feiert die Bundesrepublik Deutschland zum nunmehr 20. Mal ihr einheitliches Bestehen. Dass hierbei einigen Menschen nicht zum Feiern zumute ist, das bleibt für die öffentliche Meinung unverständlich. Denn immerhin „sind die bewegenden Momente der Friedlichen Revolution im Oktober 1989 in Leipzig, Dresden, Rostock und vielen anderen Städten Ostdeutschlands […] tief in unser Gedächtnis eingeprägt worden“, so der Bremer Oberbürgermeister Jens Böhrnsen, dessen Stadt dieses Jahr den Austragungsort der Einheitsfeierlichkeiten darstellt. Doch dass es mit dem Frieden nach dieser sogenannten „Revolution“ nicht weit her war, fällt meist unter den Tisch. Als der vermeintlich friedliche Geist der „Revolution“ sich über Wiesen und Täler der ostdeutschen Provinz ausbreitete, hatte er stets Nationalismus und Fremdenhass mit im Gepäck. Mensch erinnere sich nur an die Vorfälle in Rostock im August 1992, bei denen der deutsche Mob sich erneut mobilisierte, nur dass diesmal die sich zu der Zeit in Rostock aufhaltenden Vietnames_innen, sowie Sinti und Roma Objekt des Hasses waren. Gelenkt vom nationalistischen Volks- und Einheitsgeist, starteten die Rostocker_innen das Pogrom und waren erfolgreich. Nicht nur, dass die betroffenen Sinti und Roma in ein Auffanglager außerhalb der Stadt gebracht wurden, so erhörte auch der damalige Innenminister Rudolf Seiters den Mob und versprach das Asylrecht zu verschärfen, was der faktischen Abschaffung des selbigen gleichkam. Doch Rostock ist nur ein Beispiel unter vielen und die „Friedliche Revolution“ ein Hohn.

Nachdem in den 90ern die rechte Gewalt Ausmaße annahm, die sie zur Gefahr für das staatliche Gewaltmonopol und den Wirtschaftsstandort (Ost-)Deutschland machte, wurde selbst der bürgerlichen Öffentlichkeit klar, dass dieser Nationalismus eine gefährliche Angelegenheit ist. Er bestärkte Ängste in den europäischen Nachbarländern vor dem vereinigten Deutschland, da er seine Herkunft aus der nationalsozialistischen Volksgemeinschaft nicht nur nicht leugnen konnte, sondern sogar feierte. Jedoch folgte daraus nicht die radikale Kritik dessen, sondern der Versuch dem nationalistischen Gehabe zu entsagen und eine neue, junge und anscheinend reflektierte Spielart der gleichen Sache zu etablieren. Und wer wäre dazu besser geeignet gewesen als die rot-grüne Bundesregierung, die 1998 das Ruder übernahm und einen personellen Bruch gegenüber der noch in die Verbrechen des Nationalsozialismus verquickten Flakhelfergeneration der Vorgängerregierung darstellte.

Diese neue Regierung markierte ihr „selbstbewusstes“ Verhältnis zur deutschen Geschichte , als sie 1999 mit der Begründung, ein neues Auschwitz verhindern zu wollen, Belgrad bombardieren ließ. So wurde die BRD erneut zu einem anerkanntem Kriegsherren und rühmte sich als „Meister“ in der Aufarbeitung der eigenen Geschichte.
Und genau dort beginnt der Siegeszug des neuen weltoffenen, poppigen deutschen Selbstbewusstseins, dass sich bei der Fußball WM der Männer 2006 als „Sommermärchen“ inszenierte. Jetzt ist für alle klar, Deutschland ist wieder obenauf, wir dürfen endlich unverkrampft feiern. Von jung bis alt, von arm bis reich, jede_r richtige Deutsche identifiziert sich mit seiner Nation und seinem Vaterland, ohne dabei jedoch andere Länder und Nationen offensiv zu diskriminieren, wie immer wieder betont wird. Dass dem nicht so ist, zeigt ein extremes Beispiel aus der letzten WM, damals richtete ein Deutscher nach einer Diskussion über das bessere Fußballteam zwei in Deutschland lebende Italiener mit Kopfschüssen hin. Der Täter, heißt es, sei nur betrunken gewesen; der Vorfall nur eine Randnotiz in einer vom bunt-patriotischen Fußballfieber diktierten Berichterstattung.

Auch wenn in der BRD der Mainstream selten zu gewalttätigen Mitteln greift, wird das deutsche Kollektiv weiterhin durch Aus- und Abgrenzungen definiert. Mittels ritualisierter Tabubrüche wie jüngst durch die Veröffentlichung Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“, werden gesellschaftliche „Außenseitergruppen“ markiert, die für den höheren Zweck auf Linie gebracht werden müssen – die Konjunktur Deutschlands. Sollte dies jedoch nicht gelingen, müssen sie schlichtweg verschwinden. So wie der Kapitalismus toleriert auch das deutsche Volk niemanden der_die nicht mitmacht. Derartige Tabubrüche gehören zur Geschichte und Kultur der Berliner Republik wie das Amen in der Kirche. Und so darf Thilo Sarazzin stolz darauf sein die aktuelle „Integrationsdebatte“, angefüllt mit Hass und rassistischen Ressentiments, angestoßen zu haben. Genau das ist der Weg den die meisten der „Tabubrüche“ in der BRD gehen. Als ob jede rechte Polemik einen realen Kern hätte, werden die Ressentiments von ihrer äußeren Hülle befreit und zum Knackpunkt realer Politik stilisiert.

Patriotismus und Nationalismus sind und bleiben Scheiße. Sie sind aber nicht nur fiese Propaganda der Herrschenden, sondern das falsche Bewusstsein darüber, wie diese Gesellschaft tatsächlich verfasst ist. Denn das Gefühl Teil des deutschen Volkes zu sein, verdeckt die Erbärmlichkeit der Existenz, die sich die Individuen eingestehen müssten, wenn sie ihre Rolle als Menschenmaterial im kapitalistischen Verwertungskreislauf erkennen würden. Vielleicht deswegen ist die Dichte der Deutschlandfahnen dort am größten, wo sich in verarmten Stadtquartieren die ökonomisch überflüssig gewordenen sammeln. Wichtiges Konstitutionsmerkmal der Berliner Republik ist seit 1998 die sukzessive Abschaffung des alten bundesrepublikanischen Sozialstaates, der die ökonomisch Überflüssigen durch soziale Transferleistungen zu integrieren suchte. Begleitet wurde dieser Prozess durch nationalistische Kampagnen die von der Bundesregierung und Wirtschaftsverbänden initiiert wurden. Der deutsche Klassenkompromiss, der im Sozialstaat, welcher auch mal ein paar Krümel gesellschaftlichen Reichtums vom Tisch fallen ließ, aufbewahrt wurde, soll zukünftig wieder auf der Basis von offenen deutschen Nationalismus funktionieren. Fraglich ist nur noch, wer als unproduktiv und damit überflüssig ausgeschlossen werden soll und kann, ohne dass der „soziale Friede“ gefährdet wird, welcher Deutschlands wichtigster Wettbewerbsvorteil in der innereuropäischen Wirtschaftskonkurrenz ist.

In der gegenwärtigen Debatte darum, wer sich am Kamin des deutschen Nationalismus die Seele wärmen darf, kann es für uns nicht darum gehen, die Position des bunten, deutschen Jubelpatriotismus gegen die Vertreter des alten, völkischen Nationalismus zu verteidigen. Beharrend auf der Erkenntnis, dass Deutschland sterben muss, wenn wir ein Leben welches diesen Namen verdient leben wollen, gilt es für uns, unversöhnlich gegen jede Form des deutschen Kollektivs anzugehen.

Nieder mit Nationalismus ! Nie wieder Deutschland !